Direct Democracy Navigator


Der Direct Democracy Navigator (Navigator der direkten Demokratie) ist ein internationales Forschungsprojekt zu den Verfahren und Praktiken moderner direkter Demokratie weltweit. Es ist die weltweit grösste Online-Datenbank für direkte Demokratie und dokumentiert derzeit rund 2'000 Instrumende der direkten Demokratie auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene in mehr als 100 Ländern.

In den letzten zehn Jahren hat es sich von einem kleinen Crowd-Sourcing-Instrument zu einer vollwertigen Datenbank und einem Forschungsprojekt entwickelt. Im Frühjahr 2021 hat eine neue Phase des Projektes begonnen. Zu den beiden Trägerorganisationen, die Schweizer Demokratie Stiftung und Democracy International e.V., gesellt sich das Lichtenstein Institut. Ziel der neuen Kooperation ist es, den Direct Democracy Navigator für die Anforderungen der 2020er Jahre weiterzuentwickeln. Die vier Säulen des Direct Democracy Navigators sind Datensatz, Forschung, Kommunikation und Vernetzung.

Grundlagenforschung und Expertenwissen zur direkten Demokratie tragen dazu bei, die demokratische Mitbestimmung nachvollziehbar und transparent weiterzuentwickeln. Demokratiewissen wird mit dem Anspruch bereitgestellt, Wissenschaft nicht nur für die Wissenschaft zu betreiben, sondern öffentlich zugänglich und nachvollziehbar zu sein. Mit seiner Open-Access-Strategie und der unabhängigen Expertise zum Thema direkte Demokratie richtet sich der Direct Democracy Navigator an zivilgesellschaftliche Akteur:innen und Medien.

 

direct-democracy-navigator.org

 

Bildschirmfoto 2021-12-07 um 19.57.56.pngUpdate zum Welt-Demokratiegipfel vom 9. und 10. Dezember 2021

Joe Bidens Demokratie-Weltgipfel: vier von fünf Teilnehmerstaaten kennen direktdemokratische Volksrechte auf der nationalen Ebene

Es war ein Wahlversprechen, das der 46. Präsident der Vereinigten Staaten, Joe Biden, in dieser Woche einlöst. Morgen und übermorgen treffen sich Staats- und Regierungschefs aus 112 Staaten zum ersten (virtuellen) Demokratie-Weltgipfel. Gemäss der Forschungsstelle «Direct Democracy Navigator» kennen 95 der teilnehmenden Staaten direktdemokratische Volksrechte auf der nationalen Ebene.

Die Partizipation der Bürger:innen gehört zu einem Grundpfeiler jeder modernen Demokratie. Neben der Wahl von Vertreter:innen sowie Konsultationsverfahren – etwa in Form von Vernehmlassungsverfahren, gelosten Bürgerversammlungen oder auch partizipativen Budgetprozessen – stehen weltweit zunehmend direktdemokratische Verfahren im Mittelpunkt des Interesses. Diese sind, so macht der «Direct Democracy Navigator» deutlich, weit verbreiteter als oft angenommen wird.

So zeigt eine Übersicht zum aktuellen «Weltdemokratiegipfel», den US-Präsident Joe Biden für den 9. und 10. Dezember einberufen hat, dass in nicht weniger als 95 der 112 teilnehmenden Länder Verfahren der modernen direkten Demokratie wie Volksinitiativen, Referenden und Volksabstimmungen existieren. Hinzu kommen in manchen föderalen Staaten wie den USA, wo es keine nationalen direktdemokratischen Instrumente gibt, Volksrechte auf der teilstaatlichen und lokalen Ebene. Konkret: von den weltweit über 2000 Verfahren finden sich derzeit 458 in den USA (257 auf staatlicher und 201 auf lokaler Ebene). Zum Vergleich kennt die Schweiz derzeit 153 unterschiedliche Volksrechte, aufgeteilt auf die Bundesebene (4), die Kantone (113) und Gemeinden (36), wobei der Datensatz für die subnationale Ebene noch nicht vollständig ist.

Wertvolle Übersicht dank «Navigator»

In der «Navigator»-Übersicht werden die Länder mit direktdemokratischen Verfahren in der Reihenfolge eines neuen Rankings des Forschungsnetzwerkes «Varieties of Democracy» mit Sitz an der schwedischen Universität Göteborg aufgelistet. Dieses wertet mit Unterstützung von 3500 über die ganze Welt verteilten Expert:innen jährlich über 20 Millionen Indikatoren in 202 Staaten aus und erstellt Rankings zu verschiedenen Demokratiebereichen, darunter eben auch die Direkte Demokratie: wenig überraschend finden sich für das Jahr 2020 unter den am höchsten eingestuften Länder, Teilnehmende des aktuellen Weltdemokratiegipfels: Schweiz, Uruguay, Italien, Malta, Litauen, Bulgarien, Slovenien, Neuseeland und Taiwan.  

Der «Direct Democracy Navigator» ist eine von der Schweizer Demokratie Stiftung mitaufgebaute und geförderte Forschungseinrichtung, die seit über zehn Jahren Instrumente der modernen direkten Demokratie wie Initiative und Referendum gemäss einer einheitlichen und vergleichbaren Typologie registriert und vergleicht. Co-Direktor Dr. Klaus Hofmann, der von Beginn weg den Aufbau begleitet hat, sagt: «Es gibt nichts, was es nicht gibt.» Damit spricht Hofmann die enorme Vielfalt der direktdemo­kratischen Volksrechte in der Welt an:  Mittlerweilen können also Menschen in über 100 Staaten auf allen Kontinenten in der Politik auf mindestens zweitausend Arten mitbestimmen. 

Zur weiteren Stärkung der Forschungsstelle – zu deren Partnern neben Democracy Interna­tional und der Bergischen Universität Wuppertal auch die Schweizer Bundeskanzlei sowie der internatio­nale Dienst der SRG, SWI swissinfo.ch, gehören – ist in diesem Jahr die Zusammenarbeit mit dem Liechten­stein Institut mit Sitz in Bendern eingeleitet worden: Hier betreut neu Dr. Eike-Christian Hornig als Co-Direktor die Forschungsstelle. «Moderne Demokratie ist längst zu einem Zusammenspiel von direkten und repräsentativen Wegen der Entscheidungsfindung geworden. Mit dem Navigator wollen wir die Vielfalt an Möglichkeiten davon abbilden», betont Hornig. 

Zugang zu für Entscheidungsprozesse wichtigen Infor­mationen

Mit dem «Navigator» will die Schweizer Demokratie Stiftung in Zusammenarbeit mit Partnerorganisa­tio­nen dazu beitragen, dass interessierte Bürgerinnen und Bürger, wie auch Fachpersonen aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft leicht Zugang zu für Entscheidungsprozesse wichtigen Infor­mationen gelangen können. An der 10. Weltkonferenz der Volksrechte wird der «Navigator» Ende September 2022 in Luzern Interessierten detailliert vorgestellt.